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Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Temperature Control GmbH im Verhältnis zu Verbrauchern

I. Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Firma Temperature Control GmbH – nachfolgend „Temperature Control“ genannt – und Verbrauchern – nachfolgend „Kunde“ genannt – gelten bei Bestellungen über den unter der Domain www.sensorshop24.de betriebenen Onlineshop ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden jeweils gültigen Fassung.

2. Sie können diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen unter der Webadresse www.sensorshop24.de/agb jederzeit aufrufen und mit Hilfe Ihres Internetbrowsers ausdrucken oder im PDF-Dateiformat auf Ihrem Rechner speichern.

3. Der Onlineshop www.sensorshop24.de wird von der Firma Temperature Control GmbH mit dem Sitz in 78166 Donaueschingen, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Freiburg unter HRB 703391, betrieben.

4. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB). Im Verhältnis zu Unternehmen im Sinne von § 14 BGB, für die der Kauf ein Rechtsgeschäft in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit ist, gelten andere AGB, die unter Webadresse www.sensorshop24.de/agb-unternehmen abgerufen werden können.

II. Vertragsschluss

1. Verträge über den von Temperature Control unter der Internetadresse http://www.sensorshop24.de betriebenen Onlineshop kommen wie folgt zustande:

2. Nach erfolgreichem Login, können Sie aus dem Warensortiment unter http://www.sensorshop24.de Produkte auswählen und diese über den Button "in den Warenkorb legen" in einem so genannten Warenkorb legen und sammeln. Im Warenkorb können Sie die Liefermenge der gewünschten Ware auswählen und Waren hinzufügen oder entfernen. Über den Button "Bestellen" geben Sie einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren zu den dort aufgeführten Konditionen ab. Vor dem Abschicken der Bestellung können Sie die Daten jederzeit einsehen, ändern und löschen. Mit dem Button "Reset" können Sie den Warenkorb leeren.

3. Die Bestellung kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde zuvor im Rahmen des Bestellvorgangs durch Klicken auf den Button "AGB akzeptieren" diese Vertragsbedingungen akzeptiert und diese dadurch in die Bestellung einbezogen haben. Die AGB können Sie jederzeit über Ihren Internetbrowser lesen, ausdrucken oder auf ihrem lokalen – auch im PDF-Dateiformat – Rechner speichern. Dies AGB sind ebenso über die Internetadresse http://www.sensorshop24.de/agb abrufbar.

4. Wir schicken Ihnen unverzüglich nach Absendung der Bestellung eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher Ihre Bestellung nochmals aufgeführt wird und die Sie über die Funktion "Drucken" ausdrucken können. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar.

5. Ein Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn wir die bestellte Ware an den Kunden verschickt und wir den Versand an Sie mit einer zweiten E-Mail (Versandbestätigung) bestätigt haben, spätestens mit Anlieferung der Ware bei Ihnen. Über bestellte Waren aus ein und derselben Bestellung, die nicht in der Versandbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande; das Gleiche gilt hinsichtlich nicht in der Lieferung enthaltene Waren, sofern zuvor keine Versandbestätigung verschickt wurde und der Kaufvertrag deswegen mit der Anlieferung der Ware beim Kunden zustande kommt.

III. Zahlungsmodalitäten

1. Alle Preise, die auf unserer Webseite unter www.sensorshop24.de angegeben sind, enthalten 19% gesetzliche Mehrwertsteuer. Der Preis enthält auch sämtliche weiteren Preisbestandteile außer den zusätzlich angegebenen Versandkosten. Die entsprechenden Versandkosten werden Ihnen im Rahmen des Bestellprozesses mitgeteilt.

2. Der Kunde kann den Kaufpreis per Rechnung (unter den Voraussetzungen von Ziffer 6.), Kreditkarte oder Lastschriftverfahren (einschließlich PayPal) zahlen. Für Neukunden besteht eine Höchstgrenze von 100,00 EUR, bis zu welcher der Kauf auf Rechnung möglich ist. Diese Grenze gilt für das gesamte Kundenkonto und berücksichtigt auch noch offene Beträge aus früheren Rechnungsbestellungen.

3. Kommt der Kunde mit der Bezahlung in Verzug, so sind Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu bezahlen.

4. Der Kunde kann nur mit einer unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderung aufrechnen.

5. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

6. Zahlung auf Rechnung ist nur möglich, wenn Temperature Control hierin nach Eingang des Kaufangebots einwilligt. Die Lieferadresse, die Hausanschrift und die Rechnungsadresse müssen identisch sein und innerhalb Deutschlands liegen. Der Rechnungsbetrag wird mit Erhalt der Rechnung fällig. Bei Zahlung auf Rechnung behalten wir uns vor, zuzüglich eventuell anfallender Versandkosten für den Komplettversand einmalig eine Gebühr von 1,50 EUR inklusive Mehrwertsteuer, bei Einzelversand 1,50 EUR zuzüglich Mehrwertsteuer pro Lieferung, zu berechnen. Der Kunde wird vor Vertragsschluss stets gesondert darüber informiert, ob diese Gebühr anfällt. Bei Zahlung auf Rechnung prüft und bewertet Temperature Control die Datenangaben der Kunde und pflegt bei berechtigtem Anlass einen Datenaustausch mit Wirtschaftsauskunfteien.

IV. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren unser Eigentum.

V. Lieferung, Warenverfügbarkeit

1. Sofern Temperature Control die Bestellung des Kunden annimmt, wird die Auslieferung der Ware unverzüglich nach Eingang der Bestellung veranlasst. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde. Bei Bestellungen gegen Vorkasse wird die Ware erst nach vollständigem Geldeingang bei der Temperature Control ausgeliefert und Temperature Control nimmt keine Reservierung der bestellten Ware bis zum Zahlungseingang vor. Falls die Ware zum Zeitpunkt der vollständigen Zahlung zwischenzeitlich ausverkauft ist und erst neu bestellt werden muss, wird Temperature Control den Kunden umgehend hierüber informieren.

2. Falls Temperature Control ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, weil der Lieferant von Temperature Control seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, ist Temperature Control dem Kunden gegenüber zum Rücktritt berechtigt. Dieses Recht zum Rücktritt besteht jedoch nur dann, wenn Temperature Control mit dem betreffenden Lieferanten ein kongruentes Deckungsgeschäft (verbindliche, rechtzeitige und ausreichende Bestellung der Ware) abgeschlossen hat und die Nichtlieferung der Ware auch nicht in sonstiger Weise zu vertreten hat. In einem solchen Fall wird Temperature Control den Kunden unverzüglich darüber informieren, dass die bestellte Ware nicht verfügbar ist. Bereits erbrachte Gegenleistungen des Kunden werden unverzüglich zurückerstattet.

3. Falls Temperature Control an der Erfüllung einer Lieferverpflichtungen durch den Eintritt unvorhergesehener Ereignisse, die Temperature Control oder deren Lieferanten betreffen, gehindert wird und Temperature Control diese auch mit der nach den Umständen zumutbaren Sorgfalt nicht abwenden konnte, z.B. Krieg, Naturkatastrophen, und höhere Gewalt, so verlängert sich die Lieferfrist angemessen. Auch hierüber wird Temperature Control den Kunden unverzüglich informieren. Die gesetzlichen Ansprüche des Kunden bleiben hiervon unberührt.

VI. Widerrufsrecht des Kunden

Widerrufsbelehrung über das Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Ware vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Firma Temperature Control GmbH, Joh. P. Hebel-Str. 10, 78166 Donaueschingen, Telefax: +49 (0)771/89655 -30, E-Mail: p.schuster@temperaturecontrol.de

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Waren gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa in einem Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 EUR nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 EUR nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

VII. Gewährleistung

Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften. Die Abtretung dieser Ansprüche des Kunden ist ausgeschlossen. Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Kunden - gleich aus welchen Rechtsgründen - ausgeschlossen.

VIII. Bildschirmdarstellung

Die Bilder die zur Beschreibung der Ware verwendet werden, sind Beispielfotos. Diese stellen nicht in jedem Fall den Artikel naturgetreu dar, sondern dienen der Veranschaulichung. Je nach verwendetem Bildschirm, können insbesondere Farben und Größen unterschiedlich dargestellt werden. Maßgeblich ist die Beschreibung des jeweiligen Artikels.

IX. Haftung; Verjährung

1. Die Haftung von Temperature Control für Schäden des Kunden durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten der Temperature Control, für Personenschäden und Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz ist nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen unbeschränkt. Dies gilt auch für Schäden die durch Erfüllungsgehilfen der Temperature Control verursacht werden.

2. Soweit Temperature Control nicht aufgrund einer übernommenen Garantie haftet, ist die Haftung für Schadensersatzansprüche ansonsten wie folgt beschränkt: Für leicht fahrlässig verursachte Schäden haftet Temperature Control nur, soweit diese auf der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten) beruhen. Kardinalpflichten sind solche Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner vertrauen durfte. Die Haftung der Temperature Control für einfache Fahrlässigkeit nach dieser Regelung ist auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.

3. Sofern Temperature Control fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.

4. Für leicht fahrlässig verursachte Verzögerungsschäden ist die Haftung von Temperature Control auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden, maximal jedoch 5% des in dem betroffenen Vertrag vereinbarten Gesamtpreises beschränkt.

5. Die Bestimmungen der vorstehenden Absätze gelten entsprechend auch für eine Begrenzung der Ersatzpflicht für vergebliche Aufwendungen (§ 284 BGB).

6. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen von Temperature Control.

7. Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Kunde dazu verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 14 Tagen an Temperature Control auf Kosten von Temperature Control zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen. Temperature Control behält sich vor, unter den gesetzlich geregelten Voraussetzungen Schadensersatz geltend zu machen.

8. Die Verjährungsfrist beträgt vierundzwanzig Monate, gerechnet ab der Lieferung.

X. Datenschutz

1. Daten des Kunden erheben wir nur im Rahmen der Abwicklung von Verträgen. Dabei werden die gesetzlichen Vorgaben, insbesondere des Telemediengesetzes (TMG) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) beachtet. Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden werden nur erhoben, verarbeitet oder genutzt, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses erforderlich ist.

2. Ohne die Einwilligung des Kunden werden wir Daten des Kunden nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen.

XI. Schlussbestimmungen

1. Auf Verträge zwischen Temperature Control und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.

2. Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich.

Donaueschingen, den 01.10.2009

Temperature Control GmbH

Die Geschäftsführung